Fast 3 Stunden dauerte die Bürgerversammlung in der Umwelpyramide

Fotos: Winfried Kohls

Ergebnisse der Bürgerversammlung/OB vor Ort am 13.09.2023

Der Oberbürgermeister hat zu folgenden Themen im Wohngebiet Stellung genommen und Fragen aus der Bürgerschaft beantwortet:

Stand Projekt Plane Brücke und Bahnübergang

Seitens der Stadtverwaltung wird nachdem nunmehr die noch ausstehenden Unterlagen im September 2023 bei den Landesbehörden eingereicht werden. Es wird eine Plangenehmigung erwartet. Baubeginn könnte dann 2025 sein. Eine Untertunnelung wird wegen der dann erforderlichen Querung der Plane nicht in Betracht gezogen. Eine Überführung ist aus Kostengründen auf absehbare Zeit unrealistisch. Die DB sieht derzeit auch als Mitakteur möglicher Finanzierung keinen Bedarf.

Stand EDEKA Verbrauchermarkt

Der in Aussicht gestellte Eröffnungstermin zum Weihnachtsgeschäft 2024 wird weiterhin angestrebt nach Einschätzung EDEKA ist das I. Quartal realistischer.

Stand Spielplatz Turnerheim

Baubeginn war der 4.September. Die Übergabe/Einweihung ist für die 50./51. KW vorgesehen.

Fußgängerschutzweg Ziesarer Landstraße

Bau in I …II. Quartal, Ziel Mai 2024

Mobilitätskonzept/ Bustaktung

Eine Verbesserung der Bustaktung in den Abend- und Nachtstunden unter Berücksichtigung der Anbindung OT-Göttin wird es auf Grund der sehr geringen Auslastung unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit nicht geben.

Eine Fahrschleife über der Akazienweg- Eichhorstweg- Birkenweg und zusätzliche Haltestellen wäre nur mit entsprechender Einbahnstraßenausschilderung gegeben. Freiraum für Haltestellen ist nicht vorhanden.

6. Jugendarbeit im Wohngebiet

Bisher nur exzellente Vereinsarbeit durch Empor im Kinder- und Jugendbereich.

Weitere Angebote bestehen nicht. Jugendförderplan 2024 wird erarbeitet. Mobile Angebote über Streetworker sollen geprüft werden.

7. Rieselfelder Wendgräben – Errichtung einer PV-Anlage

Falls das Land den Bau von PV- Anlagen in LSG möglich macht, wäre eine Anlage unter Berücksichtigung von Planungs- und Baurecht machbar, wenn sich ein Investor findet.

Wärmeplan für die Stadt Brandenburg an der Havel

Die Stadt wird einen Wärmeplan erarbeiten. Für Randbereiche wie die Eigene Scholle und Wilhelmsdorf werden Fernwärmelösungen eher nicht in Frage kommen.

Errichtung Katastrophenschutz-Leuchttürme

Die Schule am Krugpark und die Sporthalle ist als Evakuierungspunkt (Leuchtturm- Katastrophenschutz) vorgesehen.

Das gesamte Stadtgebiet wird bis 2033 mit Sirenen ausgestattet.

Ansiedlung von Medizinern (Allgemein- und Zahnmedizin) im Wohngebiet

Liegt nicht im Ermessen der Stadt. Ein MVZ oder eine Außenstelle ist auf Grund der fehlenden Personalsituation von Ärzten derzeit nicht realisierbar.

Auswirkungen Grundsteuerreform auf die Grundstückeigentümer

Die Stadt wird sich an die postulierte Aufkommensneutralität halten.