Fast 3 Stunden dauerte die Bürgerversammlung in der Umwelpyramide
Ergebnisse der Bürgerversammlung/OB vor Ort am 13.09.2023
Der Oberbürgermeister hat zu folgenden Themen im Wohngebiet Stellung genommen und Fragen aus der Bürgerschaft beantwortet:
Stand Projekt Plane Brücke und Bahnübergang
Seitens
der Stadtverwaltung wird nachdem nunmehr die noch ausstehenden Unterlagen im
September 2023 bei den Landesbehörden eingereicht werden. Es wird eine
Plangenehmigung erwartet. Baubeginn könnte dann 2025 sein. Eine Untertunnelung wird
wegen der dann erforderlichen Querung der Plane nicht in Betracht gezogen. Eine
Überführung ist aus Kostengründen auf absehbare Zeit unrealistisch. Die DB
sieht derzeit auch als Mitakteur möglicher Finanzierung keinen Bedarf.
Stand EDEKA Verbrauchermarkt
Der in
Aussicht gestellte Eröffnungstermin zum Weihnachtsgeschäft 2024 wird weiterhin
angestrebt nach Einschätzung EDEKA ist das I. Quartal realistischer.
Stand Spielplatz Turnerheim
Baubeginn
war der 4.September. Die Übergabe/Einweihung ist für die 50./51. KW vorgesehen.
Fußgängerschutzweg Ziesarer Landstraße
Bau in
I …II. Quartal, Ziel Mai 2024
Mobilitätskonzept/ Bustaktung
Eine
Verbesserung der Bustaktung in den Abend- und Nachtstunden unter
Berücksichtigung der Anbindung OT-Göttin wird es auf Grund der sehr geringen
Auslastung unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit nicht geben.
Eine Fahrschleife über der Akazienweg- Eichhorstweg- Birkenweg und zusätzliche Haltestellen wäre nur mit entsprechender Einbahnstraßenausschilderung gegeben. Freiraum für Haltestellen ist nicht vorhanden.
6.
Jugendarbeit
im Wohngebiet
Bisher
nur exzellente Vereinsarbeit durch Empor im Kinder- und Jugendbereich.
Weitere Angebote bestehen nicht. Jugendförderplan 2024 wird erarbeitet. Mobile Angebote über Streetworker sollen geprüft werden.
7.
Rieselfelder
Wendgräben – Errichtung einer PV-Anlage
Falls das Land den Bau von PV- Anlagen in LSG möglich macht, wäre eine Anlage
unter Berücksichtigung von Planungs- und Baurecht machbar, wenn sich ein
Investor findet.
Wärmeplan für die Stadt Brandenburg an der Havel
Die
Stadt wird einen Wärmeplan erarbeiten. Für Randbereiche wie die Eigene Scholle
und Wilhelmsdorf werden Fernwärmelösungen eher nicht in Frage kommen.
Errichtung Katastrophenschutz-Leuchttürme
Die
Schule am Krugpark und die Sporthalle ist als Evakuierungspunkt (Leuchtturm-
Katastrophenschutz) vorgesehen.
Das
gesamte Stadtgebiet wird bis 2033 mit Sirenen ausgestattet.
Ansiedlung von Medizinern (Allgemein- und Zahnmedizin) im Wohngebiet
Liegt
nicht im Ermessen der Stadt. Ein MVZ oder eine Außenstelle ist auf Grund der
fehlenden Personalsituation von Ärzten derzeit nicht realisierbar.
Auswirkungen Grundsteuerreform auf die Grundstückeigentümer
Die
Stadt wird sich an die postulierte Aufkommensneutralität halten.
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